Rüttgers: Ernsthafte und offene Gespräche mit der SPD
Freitag, den 28. Mai 2010 um 10:12 Uhr
Am Donnerstag fand in Düsseldorf das erste Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD statt. Beide Parteien lobten die Ernsthaftigkeit der Gespräche. Bereits am Dienstag soll ein weiteres Gespräch stattfinden.
In einer „Generaldebatte“ habe man zunächst die Gegensätze der vergangenen Jahre angesprochen, sagte Rüttgers nach dem Gespräch. Themen dieses ersten Gesprächs waren Kommunalfinanzen und ökologische Wirtschaftspolitik. Auch über Streitpunkte aus dem Wahlkampf wurde gesprochen. Nun müsse man in „Ernsthaftigkeit“ darüber sprechen, ob man eine tragfähige Regierung für die nächsten fünf Jahre bilden könne.
„Wir haben uns nicht davor gescheut auch kritische Dinge anzusprechen“, sagte Rüttgers. Das sei hilfreich, um das nötige Vertrauen aufzubauen. Beide Parteien wollten für stabile Verhältnisse sorgen, ohne eigene programmatische Vorstellungen aufzugeben. „Das wird ein erhebliches Stück Arbeit werden in den kommenden Wochen. Aber wir sind bereit, dies anzugehen“, so Rüttgers. Rüttgers sagte, es säßen sich zwei Parteien gegenüber, die im Wahlkampf noch nicht an gemeinsame Koalitionsgespräche gedacht hätten. Deshalb sei beiden klar, dass „wenn es dazu kommt, dass eine Koalitionsvereinbarung unterschrieben wird, das auf einer Plattform geschieht, die von Vertrauen geprägt ist.“
Rüttgers abschließend: „Wir sind bereit, dies anzugehen mit dem Willen, alles zu versuchen, dass die Gespräche erfolgreich sind.“
Rüttgers: Ernsthafte und offene Gespräche mit der SPD
Freitag, den 28. Mai 2010 um 09:06 Uhr
Am Donnerstag fand in Düsseldorf das erste Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD statt. Beide Parteien lobten die Ernsthaftigkeit der Gespräche. Bereits am Dienstag soll ein weiteres Gespräch stattfinden.
In einer „Generaldebatte“ habe man zunächst die Gegensätze der vergangenen Jahre angesprochen, sagte Rüttgers nach dem Gespräch. Themen dieses ersten Gesprächs waren Kommunalfinanzen und ökologische Wirtschaftspolitik. Auch über Streitpunkte aus dem Wahlkampf wurde gesprochen. Nun müsse man in „Ernsthaftigkeit“ darüber sprechen, ob man eine tragfähige Regierung für die nächsten fünf Jahre bilden könne.
„Wir haben uns nicht davor gescheut auch kritische Dinge anzusprechen“, sagte Rüttgers. Das sei hilfreich, um das nötige Vertrauen aufzubauen. Beide Parteien wollten für stabile Verhältnisse sorgen, ohne eigene programmatische Vorstellungen aufzugeben. „Das wird ein erhebliches Stück Arbeit werden in den kommenden Wochen. Aber wir sind bereit, dies anzugehen“, so Rüttgers. Rüttgers sagte, es säßen sich zwei Parteien gegenüber, die im Wahlkampf noch nicht an gemeinsame Koalitionsgespräche gedacht hätten. Deshalb sei beiden klar, dass „wenn es dazu kommt, dass eine Koalitionsvereinbarung unterschrieben wird, das auf einer Plattform geschieht, die von Vertrauen geprägt ist.“
Rüttgers abschließend: „Wir sind bereit, dies anzugehen mit dem Willen, alles zu versuchen, dass die Gespräche erfolgreich sind.“
Nächste Termine
Keine aktuellen Veranstaltungen.
Hermann Gröhe: "Vor uns liegt ein Herbst der Entscheidungen"
